Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Bestellungen, die Verbraucher und Unternehmer (nachfolgend „Kunde") über den Online Shop der

emCare GmbH Am Roßberg 39 66740 Saarlouis Deutschland

(nachfolgend „Verkäufer") tätigen.

(2) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

(3) Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handelt.

(4) Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Produkte im Online Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Bestellung dar.

(2) Der Kunde gibt durch Abschluss des Bestellvorgangs ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab.

(3) Der Vertrag kommt zustande, sobald der Verkäufer die Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail annimmt oder die Ware versendet.

§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Alle Preise verstehen sich in Euro inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer, sofern nicht anders angegeben.

(2) Zusätzlich anfallende Versandkosten werden im Bestellprozess gesondert ausgewiesen.

(3) Die verfügbaren Zahlungsmethoden werden im Online Shop angezeigt.

(4) Die Zahlung ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig.

§ 4 Lieferung und Versand

(1) Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.

(2) Lieferzeiten werden im Shop angegeben.

(3) Sollte ein bestelltes Produkt nicht verfügbar sein, wird der Kunde unverzüglich informiert.

(4) Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.

§ 6 Widerrufsrecht

Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Einzelheiten ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung, die dem Kunden mit der Bestellbestätigung übermittelt wird.

§ 7 Ausschluss bzw. Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde (§ 312g Abs. 2 Nr. 3 BGB).

Dies gilt insbesondere für:

• Pflege- und Hygieneprodukte
• medizinische Verbrauchsartikel
• Nahrungsergänzungsmittel und Trinknahrung
• sonstige versiegelte Gesundheitsprodukte

§ 8 Rücksendungen

(1) Im Falle eines Widerrufs bittet der Verkäufer darum, die Ware sorgfältig verpackt und möglichst in der Originalverpackung zurückzusenden. Dies ist keine Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts.

(2) Für einen etwaigen Wertverlust der Ware muss der Kunde nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Ware nicht notwendigen Umgang zurückzuführen ist.

§ 9 Besondere Hinweise für medizinische, hygienische und ernährungsbezogene Produkte

(1) Bei bestimmten Produkten gelten erhöhte Anforderungen an Sicherheit und Qualitätssicherung, insbesondere die Einhaltung von Lagerbedingungen (z. B. Temperaturvorgaben), ein hygienisch einwandfreier Zustand sowie die Chargendokumentation und Rückverfolgbarkeit.

(2) Nach Verlassen des Einflussbereichs des Verkäufers kann nicht sichergestellt werden, dass diese Anforderungen weiterhin eingehalten wurden. Der Verkäufer bittet daher um sachgerechte Lagerung bis zu einer etwaigen Rücksendung.

§ 10 Freiwillige Rücknahmen außerhalb des Widerrufsrechts

(1) Nimmt der Verkäufer Ware aus Kulanz zurück, ohne dass ein gesetzliches Widerrufs- oder Gewährleistungsrecht besteht, ist dies nur möglich, wenn die Ware originalversiegelt und unbenutzt ist sowie offensichtlich ordnungsgemäß gelagert wurde.

(2) Bestehen in diesen Fällen Zweifel an der Einhaltung der Lagerbedingungen, der hygienischen Unversehrtheit oder der Chargenrückverfolgbarkeit, behält sich der Verkäufer vor, die freiwillige Rücknahme abzulehnen. Dies dient dem Schutz von Gesundheit, Produktsicherheit und Qualitätssicherung.

(3) Gesetzliche Rechte des Kunden, insbesondere das Widerrufsrecht und die Mängelhaftung, bleiben hiervon unberührt.

§ 11 Gewährleistung

(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

(2) Für Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Lieferung; dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche und bei arglistig verschwiegenen Mängeln.

§ 12 Haftung

(1) Der Verkäufer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

(3) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

§ 13 Streitbeilegung

Gemäß § 36 Abs. 1 VSBG ist der Verkäufer nicht verpflichtet und nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

§ 14 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird.

(2) Für Unternehmer ist Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers.

Kundeninformationen

1. Identität des Verkäufers

emCare GmbH · Am Roßberg 39 · 66740 Saarlouis · Deutschland Telefon: 06831 / 69809-0 · Telefax: 06831 / 698090-20 · E-Mail: info@emcare.de Handelsregister: Amtsgericht Saarbrücken, HRB 17690 · USt-IdNr.: DE264440074 Vertretungsberechtigte Geschäftsführer: Marcus Schäfer, Sabine Schäfer

2. Wesentliche Merkmale der Ware

Die wesentlichen Merkmale der angebotenen Waren ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung im Online Shop.

3. Zustandekommen des Vertrages / technische Schritte

Der Kunde legt Produkte in den Warenkorb, gibt seine Daten ein und wählt Zahlungs- und Versandart. Vor Absenden der Bestellung werden alle Bestelldaten in einer Übersicht angezeigt; Eingabefehler können dort über die üblichen Browser- und Formularfunktionen (z. B. „Zurück", Ändern der Angaben im Warenkorb) korrigiert werden. Mit Anklicken des Bestellbuttons gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab. Der Vertrag kommt gemäß § 2 dieser AGB zustande.

4. Speicherung des Vertragstextes

Der Vertragstext (Bestelldaten und AGB) wird vom Verkäufer gespeichert. Der Kunde erhält die Bestelldaten, diese AGB und die Widerrufsbelehrung mit der Bestellbestätigung per E-Mail. Die jeweils aktuellen AGB sind zudem im Online Shop abrufbar; frühere Fassungen sind dort nicht zugänglich.

5. Vertragssprache

Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.

6. Lieferung, Zahlung, Preise

Es gelten die im Online Shop unter „Versand und Zahlung" angegebenen Bedingungen: Lieferung innerhalb Deutschlands, Versandkosten pauschal 4,90 € pro Bestellung, versandkostenfrei ab 30,00 € Bestellwert, Lieferung innerhalb von 1–3 Werktagen, sofern beim Artikel nichts anderes angegeben ist. Alle Preise verstehen sich inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer.

7. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht

Es besteht ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht für die gelieferten Waren. Die Einzelheiten ergeben sich aus § 11 der AGB.

8. Widerrufsrecht

Verbrauchern steht das gesetzliche Widerrufsrecht nach Maßgabe der gesonderten Widerrufsbelehrung zu.