Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Bestellungen, die Verbraucher und Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) über den Online Shop der

emCare GmbH
Am Roßberg 39
66740 Saarlouis
Deutschland

(nachfolgend „Verkäufer“) tätigen.

(2) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

(3) Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handelt.

(4) Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.

§2 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Produkte im Online Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Bestellung dar.

(2) Der Kunde gibt durch Abschluss des Bestellvorgangs ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab.

(3) Der Vertrag kommt zustande, sobald der Verkäufer die Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E Mail annimmt oder die Ware versendet.

§3 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Alle Preise verstehen sich in Euro inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer, sofern nicht anders angegeben.

(2) Zusätzlich anfallende Versandkosten werden im Bestellprozess gesondert ausgewiesen.

(3) Die verfügbaren Zahlungsmethoden werden im Online Shop angezeigt.

(4) Die Zahlung ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig.

§4 Lieferung und Versand

(1) Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.

(2) Lieferzeiten werden im Shop angegeben.

(3) Sollte ein bestelltes Produkt nicht verfügbar sein, wird der Kunde unverzüglich informiert.

(4) Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind.

§5 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.

§6 Widerrufsrecht

Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.

Die Einzelheiten ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung.

§7 Ausschluss bzw. Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht bzw. erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung von Waren,

• die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind,
• sofern ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

Dies gilt insbesondere für:

• Pflege und Hygieneprodukte
• medizinische Verbrauchsartikel
• Nahrungsergänzungsmittel
• sonstige versiegelte Gesundheitsprodukte

Eine Rückgabe ist nur möglich, wenn die Ware unbenutzt und originalversiegelt ist.

§8 Rücksendungen und Zustand der Ware

(1) Im Falle eines Widerrufs sind Waren in einem Zustand zurückzusenden, der eine Wiederveräußerung ermöglicht.

(2) Insbesondere gilt:

• Ware muss vollständig und unbeschädigt sein
• Originalverpackung sollte vorhanden sein
• Versiegelungen dürfen nicht beschädigt sein

(3) Für einen Wertverlust der Ware muss der Kunde aufkommen, wenn dieser auf einen nicht notwendigen Umgang zurückzuführen ist.

§9 Besondere Bedingungen für medizinische, hygienische und ernährungsbezogene Produkte

(1) Bei bestimmten Produkten gelten erhöhte Anforderungen an Sicherheit und Qualitätssicherung.

Hierzu zählen insbesondere:

• Einhaltung von Lagerbedingungen (z. B. Temperaturvorgaben)
• hygienisch einwandfreier Zustand
• Sicherstellung der Chargendokumentation und Rückverfolgbarkeit

(2) Nach Verlassen des Einflussbereichs des Verkäufers kann nicht sichergestellt werden, dass diese Anforderungen weiterhin eingehalten wurden.

§10 Einschränkung der Rücknahme aus Gründen der Produktsicherheit

(1) Eine Rücknahme und Wiederverwendung der Ware ist nur möglich, wenn:

• die Ware originalversiegelt ist,
• unbenutzt ist,
• sowie offensichtlich ordnungsgemäß gelagert wurde.

(2) Bestehen Zweifel an:

• der Einhaltung der Lagerbedingungen,
• der hygienischen Unversehrtheit,
• oder der Chargenrückverfolgbarkeit,

behält sich der Verkäufer vor, die Rücknahme abzulehnen.

(3) Dies erfolgt zum Schutz von:

• Gesundheit
• Produktsicherheit
• Qualitätssicherung

§11 Gewährleistung

(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

(2) Für Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Lieferung.

§12 Haftung

(1) Der Verkäufer haftet unbeschränkt bei:

• Vorsatz und grober Fahrlässigkeit
• Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit

(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.

(3) Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

§13 Streitbeilegung

Die EU Kommission stellt eine Plattform zur Online Streitbeilegung (OS) bereit:

https://ec.europa.eu/consumers/odr/

Der Verkäufer ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

§14 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN Kaufrechts.

(2) Für Unternehmer ist Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers.